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15.09.2017

Rheinland-Pfalz: Neuer Justiziar und alte Problemstellungen

Die Mitglieder des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz trafen sich zu einer Sonderversammlung in Bingen.

Der Vorsitzende Wolfgang Götz diskutierte mit den Mitgliedern über wichtige Themen, wie Mindestabstandsregelung und Vergnügungssteuererhöhungen.

Rechtsanwalt Tim Hilbert wurde von den Mitgliedern zum neuen Justiziar gewählt.

Die Mitglieder des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz trafen sich am 14. September zu einer Sonderversammlung in Bingen.

Der bedauerliche Grund war der Tod von Justiziar Dieter Schittenhelm Ende Juli. In einer emotionalen Ansprache gedachte der Vorsitzende Wolfgang Götz Rechtsanwalt Dieter Schittenhelm, der 19 Jahre Justiziar des Verbandes war.

Rechtsanwalt Tim Hilbert zum neuen Justiziar gewählt

Dieser Posten musste nun neu vergeben werden. Nachdem der Vorstand Rechtsanwalt Tim Hilbert aus Wiesbaden von der Kanzlei Böhm & Hilbert vorschlug, bestätigten die Mitglieder Hilbert in einer offenen Abstimmung. Somit wird auch die Geschäftsstelle des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz in Zukunft nach Wiesbaden überwechseln.

Hilbert bekleidet zudem kommissarisch den Justiziarsposten im Automaten-Verband-Baden-Württemberg. Eine Bestätigung durch die Mitglieder sei dem Verbandsvorsitzenden Michael Mühleck zufolge für die kommende Frühjahrsversammlung vorgesehen.

24 Prozent Vergnügungssteuer in Koblenz

Darüber hinaus standen weitere wichtige Punkte auf der Tagesordnung, wie zum Beispiel die Vergnügungssteuern, die in Koblenz kürzlich auf 24 Prozent erhöht wurden. Wie man künftig gegen solch verheerende Steigerungen vorgehen kann, war auch Teil der Diskussionen.

Die im Frühjahr initiierte Spendenaktion von Tischkickern läuft auf Hochtouren. Inzwischen gibt es 88 Spendenzusagen, 37 Kicker wurden laut Wolfgang Götz bereits an soziale Institutionen übergeben. Auch weiterhin werden die Landtagsabgeordneten bei der Empfängerinstitution und der Übergabe einbezogen.

Weitere Tagesordnungspunkte waren die Mindestabstandsregelungen, Sperrzeiten und die Gastronomieaufstellung sowie eine Debatte über das weitere politische Vorgehen.

Der Verband gewährte zudem Vertetern von Geräteherstellern zu ihren Lösungen in Bezug auf die Technischen Richtlinien 5.0 und 5.1 Stellung zu beziehen.

Einen ausführlichen Bericht über die Verbandsversammlung lesen Sie in der AutomatenMarkt-Oktoberausgabe.



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