10.08.2022

Schneider-Infotag: Juristen informieren über OASIS, Zertifizierung und Sachkundenachweis

Christian Thele von Schneider Automaten im Gespräch mit Jörg Schintze, Prof. Dr. Florian Heinze, Tim Hilbert, Dr. Michael Engelhardt und Simon Scherer (v.l. oben).

Marco Braun von Schneider Automaten thematisiert mit Experten der Prüfgesellschaften Audits und Zertifizierungsabläufe. Im Bild (v.l. oben): Bettina Dzieran, Alexandra Nöthen, Jürgen Fischer und Jonas Fünfgeld.

Das Großhandelsunternehmen Schneider Automaten beleuchtete auf einem Online-Infotag am heutigen Mittwoch (10. August) die Themen „Recht, Zertifizierung und eVITA“. Dafür konnte das Unternehmen fünf renommierte Branchenjuristen gewinnen: Prof. Dr. Florian Heinze, Tim Hilbert, Simon Scherer, Jörg Schintze und Dr. Michael Engelhardt.

Probleme mit OASIS

Die Probleme mit dem Sperrsystem OASIS halten an. Dabei stehen vor allem lange Wartungsarbeiten tagsüber genauso in der Kritik, wie das uneinheitliche Vorgehen des zuständigen Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt. Exemplarisch berichtete Prof. Dr. Florian Heinze, Justiziar des Nordwestdeutschen Automaten-Verbands und des Automatenverbandes Niedersachsen, über Wettbewerbsverzerrungen. Legal arbeitende Unternehmen, die bereits bei OASIS registriert sind und mit dem System arbeiten geraten ins Hintertreffen gegenüber Betrieben, die noch keine Rückmeldung vom RP Darmstadt erhalten haben. Die Juristen waren sich einig, dass viele Baustellen mit einem einheitlichen Start von OASIS hätten vermieden werden können.

Steigende Vergnügungssteuern und Sachkundenachweis

Als ebenfalls problematisch erkannten die Juristen die bundesweit steigenden Vergnügungssteuern. Viele Kommunen würden fehlende Steuereinnahmen aus der schwachen Coronazeit mit – teils exorbitant – steigenden Vergnügungssteuern zu kompensieren versuchen. Eine Stellschraube, die vielerorts bereits überdreht ist, wie die Juristen verdeutlichten.

Des Weiteren stand der Sachkundenachweis im Fokus. Dieser wurde in Nordrhein-Westfalen bereits eingeführt. In Niedersachsen versuche man die in NRW gemachten Fehler zu vermeiden, so Heinze. Dr. Michael Engelhardt von der Kanzlei Benesch & Partner vermutet, dass die Sachkundeprüfung in Zukunft auch in weiteren Bundesländern Einzug erhält.

Moderiert wurde der erste Teil der Veranstaltung von Christian Thele, Produktmanager und Referent der Schneider-Geschäftsführung. In einem zweiten Abschnitt ging Marco Braun, Junior Produktmanager, mit den Vertretern der Prüfgesellschaften ins Detail und informierte über das Schneider-Tool eVITA, das Spielhallen-Unternehmen unter anderem im Bereich Dokumentation unterstützt.

Zertifizierung und Prüfgesellschaften

Bis vor Kurzem war die Zertifizierung in fast allen Bundesländern eine freiwillige Maßnahme. Mittlerweile jedoch machen acht Bundesländer von der sogenannten Öffnugsklausel im Glücksspielstaatsvertrag Gebrauch.

„Dadurch interessieren sich viel mehr Betreiber für die Zertifizierung als im vergangenen Jahr“, betont Alexandra Nöthen vom TÜV Rheinland.

Fragen zum Audit, zum Zertifizierungsprozess und zu den Kosten beantworteten Bettina Dzieran (MTIC InterCert), Alexandra Nöthen (TÜV Rheinland), Jürgen Fischer und Jonas Fünfgeld (beide ClarCert).

Einen ausführlichen Bericht zum Schneider-Infotag lesen Sie in der AutomatenMarkt-Septemberausgabe.