Vergnügungssteuer und kein Ende

Mario Tants ruft die ash-Mitglieder zur Mithilfe auf.

Wenn es im hohen Norden ein Sorgenthema gibt, so ist das die Vergnügungssteuer. Das wurde bei der Jahreshauptversammlung des Automaten-Verbandes Schleswig-Holstein (ash) am 26. April in Neumünster erneut deutlich.

„Natürlich werden wir die Steuer nie weg kriegen“, sagte Vorsitzender Wolfgang Voß. „Aber auch mit einer fairen Besteuerung auf Basis der durchschnittlichen Kassen im jeweiligen Satzungsgebiet kommen wir einfach nicht voran.“

Die Folge: Klagen und immer wieder Klagen, aktuell vor allem gegen die Vergnügungssteuer in Flensburg, Kiel und Heide. Irene Kizina, gelernte Steuerfachgehilfin, frühere Automatenunternehmerin und seit Jahren im Kampf gegen zu hohe Vergnügungssteuern engagiert, hat Unternehmensdaten aus Heide anonymisiert, aufbereitet und errechnet, dass für den durchschnittlichen Unternehmer in der westholsteinischen Stadt nach Abzug der Steuern praktisch nichts mehr übrig bleibt. Damit haben die klagenden Unternehmen jetzt zumindest die Bestellung eines Gutachters erreicht.

Mario Tants, der vom Verband eingestellte „Polit-Arbeiter“, berichtete über das erste Jahr seiner Tätigkeit, dass auch er zum überwiegenden Teil mit Fragen der Vergnügungssteuer befasst gewesen sei und vielfach dicke Bretter habe bohren müssen.

„In Brunsbüttel, Schleswig und Reinfeld waren wir erfolgreich und konnten geplante Erhöhungen abwenden oder zumindest auf einen längeren Zeitraum strecken“, freute sich Tants. „Das heißt aber im Umkehrschluss auch, dass wir sonst nirgendwo erfolgreich waren.“

Der Grund sei sehr häufig, dass der ash, beziehungsweise Tants, zu spät von einer geplanten Erhöhung der Vergnügungssteuer Kenntnis bekäme oder es erst hinterher aus der Zeitung erfahre.

„Da sind wir auf wachsame Unternehmer vor Ort angewiesen. Wir können nur tätig werden, wenn wir rechtzeitig Bescheid wissen“, rief Tants die Betroffenen zur Mithilfe auf.