Betrugsfälle zum Nachteil der Sozialkassen

Spielstätten, Spielbanken, Internetcafés und Geräteaufsteller standen am vergangenen Wochenende bundesweit im Visier von 1 600 Beamten des Zolls. Die Beamten deckten vor allem Betrug zu Lasten der Sozialkassen durch Arbeitnehmer sowie fehlende oder unrichtige Sozialversicherungs-Meldungen durch Arbeitgeber auf.

In 3 000 Betrieben wurden 4 200 Personen überprüft. „850 Personen hatten entweder keine Arbeitserlaubnis, waren nur zum Schein selbstständig oder verstießen gegen ausländerrechtliche Regelungen. Der Schwerpunkt der Verstöße lag jedoch bei Beschäftigten, die bei der Arbeit angetroffen wurden, obwohl sie Arbeitslosengeld oder Sozialleistungen bezogen“, erklärt ein Sprecher der Zoll-Behörde.

357 derartiger Fälle wurden dokumentiert. Außerdem hätten 550 Arbeitgeber ihre Beschäftigten nicht oder nicht vollständig zur Sozialversicherung angemeldet. Zwölf Personen wurden festgenommen, gegen 90 Personen wurden Straf- oder Bußgeldverfahren eingeleitet.

Es wird abschließend appelliert: „Schwarzarbeit schädigt gesetzestreue Unternehmer und Arbeitnehmer. Sie verursacht Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe bei den Sozialversicherungen und beim Staat. Schwarzarbeit ist deshalb kein Kavaliersdelikt sondern schädigt alle. Weniger Schwarzarbeit ermöglicht niedrigere Steuersätze und Beiträge für alle Bürger und Unternehmen und damit mehr legale Beschäftigung.“