10.02.2020

Finanzstaatssekretärin: 80 Berliner Spielhallen in 2019 geschlossen

Der Kreuzzug des Berliner Senats und vor allem des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz gegen das kleine Glücksspiel in der Hauptstadt scheint Erfolg zu haben – zumindest vordergründig. Nach Auskunft von Finanzstaatssekretärin Vera Junker hätten im vergangenen Jahr 80 Berliner Spielhallen ihren Betrieb eingestellt. Zudem seien 1 700 Spielgeräte aus sogenannten „Café-Casinos“ aus dem Verkehr gezogen worden. Das berichtet die „Berliner Morgenpost“.

Bucholz, der die entsprechende parlamentarische Anfrage an die Finanzstaatssekretärin initiiert hatte, feiert die Auskunft als ein Zeichen dafür, dass ein strengeres Spielhallengesetz „deutlich seine Wirkung“ zeige. Es bleibt allerdings im Dunkeln, ob tatsächlich 80 Spielhallen aus dem Stadtbild verschwunden sind, oder ob die geschlossenen Objekte überwiegend Teile von Mehrfachkomplexen waren. In solchen Fällen wären die Spielhallen in abgespeckter Form immer noch da und die genannte Zahl lediglich ein PR-Gag.

Ebenfalls im Dunkeln bleibt, wie sich die sogenannten „Café-Casinos“ entwickeln. Die Zahl von 1 700 eingezogenen Geldspielgeräten ist sicherlich ein schöner Erfolg und spricht dafür, dass das seit langem beklagte Vollzugsdefizit kleiner wird. Andererseits handelt es sich bei diesen „Scheinspielhallen“ um Betriebe der erlaubnisfreien Gastronomie. Sie können also jederzeit und überall neu auftauchen.