Parlamentarischer Abend in Hannover

Gruppenbild beim Parlamentarischen Abend: (v.l.) Detlev Grass, Frank Waldeck, Staatssekretär Dr. Berend Lindner, Dirk Toepffer MdL, Sabine Tippelt MdL und Georg Stecker. Foto: DAW/AWI/Arp

Zu ihrem Parlamentarischen Abend hatten am 14. Oktober der Automatenverband Niedersachsen (AVN) und der Dachverband Die Deutsche Automatenwirtschaft (DAW) in das Restaurant „Leineschloss“ direkt im Niedersächsischen Landtag eingeladen.

DAW-Vorstandssprecher Georg Stecker und AVN-Vorsitzender Frank Waldeck begrüßten rund 70 Gäste aus Landtag, Landesregierung, Unternehmensverbänden und der Automatenwirtschaft. Zu ihnen zählten Finanzminister Reinhold Hilbers und Dr. Berend Lindner, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.

Prominente Besucher

In seinem Grußwort ging Stecker auf den neuen Glücksspielstaatsvertrag ein, der auch in Niedersachsen umgesetzt wird. Nur mit einem ausreichenden und attraktiven Angebot könne die Branche ihren Kanalisierungsauftrag erfüllen und wirksamen Spieler- und Jugendschutz leisten, betonte der DAW-Vorstandssprecher und ergänzte: „Wir setzen darauf, dass auch Niedersachsen die neu eingeräumte Möglichkeit des § 29 (4) Glücksspielstaatsvertrag nutzen wird, um bestehende Mehrfachkonzessionen unter der Voraussetzung der Zertifizierung zu erhalten. Das Ergebnis würde das legale Angebot stärken und gleichzeitig einen wirksamen Spieler- und Jugendschutz gewährleisten.“

Frank Waldeck lobte in seinem Beitrag die Einführung des bundesweiten und spielformübergreifenden Sperrsystems OASIS. „Dies haben wir als Branche seit vielen Jahren gefordert, insbesondere im Hinblick auf die Schutzfunktion.“

Qualität ist wichtig

Er erinnerte daran, dass nicht Abstände oder Größe einer Spielhalle entscheidend seien, sondern einzig deren Qualität und eine verantwortungsvolle Unternehmensführung. Der Vorsitzende des AVN betonte, dass die Mitglieder seines Verbandes für bodenständige, traditionelle und regionalverankerte Familienunternehmen stehen, die Arbeitsplätze in Niedersachsen schaffen und erhalten würden. „Hier wünschen wir uns mehr Planungssicherheit für die nächsten Jahre, gerade auch für unsere Beschäftigten.“

Dirk Toepffer, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, ging auf das neue Spielhallengesetz ein, das aktuell in Arbeit ist. Was in Spielhallen passiere, passiere öffentlich. Mit einem neuen Gesetz könne man die entsprechende Kontrolle ausüben. Toepffer plädierte für eine Zertifizierungspflicht aller Spielhallen in Niedersachsen.

Sabine Tippelt MdL, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, betonte die Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Spielhallen. Ihr sei wichtig, dass man hier eine Regelung finde, so die SPD-Politikerin. Diese benötigten Sicherheit.