Vergnügungssteuer: DAV erringt Teilerfolge

DAV-Vorsitzender Karl Besse

Der Deutsche Automaten-Verband (DAV) hat im Kampf gegen die geplante Vergnügungssteuererhöhung in mehreren nordrhein-westfälischen Gemeinden Teilerfolge erzielen können. Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung des Verbandes in Essen kündigte DAV-Vorsitzender Karl Besse vor gut 200 Automatenkaufleuten jedoch weiteren Widerstand an. Besse sagte, die Absicht einiger Kommunen, die Erhöhung nicht im vollen Umfang durchzuführen, sei zwar erfreulich. Es gäbe aber dennoch genügend Fälle, wo man die geplanten Steuersätze keinesfalls akzeptieren werde. Im Zuge eines Modellversuchs hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung 21 der 396 Städte und Gemeinden im Land erlaubt, ihre Vergnügungssteuersätze nach eigenem Ermessen festzulegen – auch über die landesweit gültigen Höchstsätze hinaus.