Bielefeld: Unternehmer und Mitarbeiter protestieren gegen Steuererhöhung
Bielefelder Automatenkaufleute und ihre Mitarbeiter demonstrieren vor dem Rathaus.
Am Abend des 11. Dezembers haben einige Mitglieder des Bielefelder Stadtrats erfahren, welche Konsequenzen eine vorgesehene Abstimmung haben kann. Mehr als achtzig Automatenunternehmer und Mitarbeiter protestierten mit T-Shirts und Plakaten vor dem Rathaus gegen die Erhöhung der Vergnügungssteuer.
Anschließend nahmen die Betroffenen an der öffentlichen Sitzung des Rates teil und hatten die Möglichkeit, die Argumente der vortragenden Kommunalpolitiker zu verfolgen. Hatte die Stadt noch Anfang Oktober eine zwanzigprozentige Erhöhung der Vergnügungssteuer von 4,5 Prozent auf 5,4 Prozent auf den Spieleinsatz geplant, konnte ein Zusammenschluss von Bielefeldern Automatenunternehmern eine Reduzierung auf eine zehnprozentige Erhöhung erreichen. Allerdings hatte die Fraktion „Die Linke“ im Vorfeld der Ratssitzung angekündigt, nun doch eine zwanzigprozentige Erhöhung zu fordern. Die Ratsmitglieder zogen den betreffenden Tagesordnungspunkt vor und sahen sich – je nach Argumentation – Applaus und Buh-Rufen ausgesetzt. Eine sicherlich nicht häufig auftretende, aber notwendige Konfrontation mit der Wirklichkeit. Letztendlich beschloss der Rat die Vergnügungssteuer in Bielefeld von 4,5 auf 4,95 Prozent vom Einsatz zu erhöhen.
„Das war leider zu erwarten“, sagte Thomas Plöger nach der Sitzung. Ohne das intensive Engagement Plögers und anderer Unternehmer sowie vieler Mitarbeiter wäre eine solche Aktion nicht möglich gewesen. Zwar war der organisierte Protest nicht vom bestmöglichen Erfolg gekrönt, aber durch die Anwesenheit der zahlreichen Mitarbeiter, die deutlich vernehmbar ihren Unmut zeigten, geben die Betroffenen der Branche ein Gesicht und heben hervor, dass es auch um die Zukunft vieler Arbeitsplätze und Familien geht.
Weitere Informationen zu dem Steuerkampf in Bielefeld folgen in der Januarausgabe des AutomatenMarkt.
