HAV: Fast 90 Prozent der Hamburger Spielstätten müssen 2017 schließen

Der Hamburger Automaten Verband (HAV) hat mit einer exemplarischen Analyse für die Freie und Hansestadt Hamburg darauf aufmerksam gemacht, dass der Automatenbranche im Jahr 2017 und dem damit einhergehenden Auslaufen der fünfjährigen Übergangsfristen verheerende Auswirkungen drohen.

Der Verband geht davon aus, dass von den derzeit 460 Hamburger Spielhallen nur noch etwa 50 übrig bleiben werden. Dies würde einem Kapazitätsabbau von fast 90 Prozent entsprechen.

500 Meter Mindestabstand in einem Stadtstaat

Das Hamburgische Spielhallengesetz sieht neben dem Verbot von Mehrfachkonzessionen und erweiterten Sperrzeiten eine Mindestabstandsregelung zwischen Spielstätten von 500 Metern vor. Zusätzlich darf eine Spielhalle nicht „in räumlicher Nähe“ zu Einrichtungen betrieben werden, die ihrer Art nach oder tatsächlich vorwiegend von Kindern und Jugendlichen aufgesucht werden.

„Sie finden kaum einen Fleck in Hamburg, wo nicht in der Nähe Kitas, Schulen, oder auch nur eine private Nachhilfeinstitution zu finden sind“, sagt HAV-Justitiar Lüder Gause im Hamburger Abendblatt.

Erschwerende Maßnahmen

Darüber hinaus werde die Lage für die Hamburger Automatenunternehmer laut HAV durch Maßnahmen des Bezirks Altona erschwert, der mit Hilfe baurechtlicher Mittel ein weiteres Ansiedeln von Spielhallen verhindern möchte. Konkret seien mehrere Entwürfe für Bebauungspläne durch ein Verbot von Vergnügungsstätten ergänzt worden. In einer Mitteilung der Bezirksamtsleitung heiße es dazu: „Der Ausschluss dieser Nutzungen hat das Ziel, die Nahversorgungsfunktion des Gebietes zu stärken und einem Verdrängungsprozess der vorhandenen Betriebe entgegenzuwirken sowie die Wohnnutzung im Gebiet selbst als auch im näheren Umfeld zu schützen.“

Der BA verspricht sich zukünftig auch weiterhin mit seinen Mitgliedsverbänden „aktiv gegenüber den Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung für die Interessen Ihrer Mitglieder einzusetzen“.