Hessen: Innenministerium nennt Details zu OASIS
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) hat auf der Webseite verwaltung.hessen.de/irj/HMdI_Internet aktuelle Informationen zum Spielersperrsystem OASIS nach dem Hessischen Spielhallengesetz (OASIS HSpielhG) veröffentlicht.
Ab dem 01.04.2014 ist das Spielersperrsystem von allen hessischen Spielhallenbetreibern verbindlich zu nutzen, um den gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.
Anträge auf Anschluss an OASIS können ab sofort über die Dienstleistungsplattform des Landes Hessen (https://dienstleistungsplattform.hessen.de/) gestellt werden. Die Zugangsinformationen werden den Antragstellern ab Februar 2014 übersandt.
Eine im Downloadbereich der Webseite hinterlegte Checkliste dient als Hilfestellung für den Antragsprozess und listet die benötigten Dokumente auf. Voraussetzung für den Anschluss und die Nutzung des Spielersperrsystems ist der Abschluss des „Nutzungsvertrags OASIS HspielhG“, der ebenfalls mit allen Anlagen im Downloadbereich zur Verfügung steht. Unverbindliche Musteranträge auf Selbst- und Fremdsperre sowie auf Aufhebung einer Spielersperre werden ebenfalls zum Download angeboten.
Sowohl für den Anschluss als auch für die Nutzung OASIS HSpielhG Ministerium Kosten nach den Vorschriften des Hessischen Verwaltungskostengesetzes und der Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern und für Sport erheben. Die Höhe der Kosten will das Ministerium noch rechtzeitig bekanntgegeben. Während der Einführungsphase fallen keine Kosten an.
Die Anbindung der hessischen Spielhallen an OASIS erfolgt in einer viermonatigen Einführungsphase. Sie soll den Spielhallenbetreibern ausreichend Zeit für den Aufbau der Infrastruktur und die Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bieten. Im Rahmen dieser Einführungsphase besteht die Möglichkeit, an der Erprobung des Systems teilzunehmen. Hierbei sollen sowohl die vom Innenministerium bereitgestellte, internetbasierte Webanwendung OASIS WEB als auch alternative Lösungen anderer Anbieter im Praxisbetrieb getestet, Erfahrungen gesammelt und Verbesserungsmöglichkeiten erkannt und umgesetzt werden.
Interessenten, die diese Pilotphase ab Dezember unterstützen möchten, können sich unter der E-Mail-Adresse oasis@hmdis.hessen.de anmelden. Eine Informationsveranstaltung für die Pilotteilnehmer wird am 11. Dezember 2013 ab 13 Uhr in Wiesbaden stattfinden.
