Politiker lobt Spielhallenbetreiber

Dr. Daniell Bastian (FDP), Bürgermeister im südhessischen Seligenstadt lobt die Betreiber der fünf Spielhallen in seiner Kommune. In der „Offenbacher Post“ bescheinigt er den Automatenkaufleuten eine „hochprofessionelle Einstellung“. Die Hallen seien „sehr sauber“.

Anlass war ein Artikel über das Aufkommen an Spielapparatesteuer. Die habe 2004 bei 55 600 Euro gelegen, während Bürgermeister Bastian für das Jahr 2018 „den bisher höchsten Wert mit einem Aufkommen von rund 475 000 Euro“ vermeldet. Das sei deutlich über dem Haushaltsansatz, der aber wegen gesetzliche Bestimmungen wie dem Verbot der Mehrfachkonzessionen sehr vorsichtig kalkuliert war.

Wegen immer noch anhängiger Verfahren wurden die Bestimmungen bisher noch nicht umgesetzt.

Die 475 000 Euro Spielapparatesteuer hält der Bürgermeister für „erstaunlich“, denn es handele sich ja nicht um den Umsatz der Spielhallenbetriebe, sondern lediglich um die Steuer. Infolgedessen schätzt er dem Umsatz auf siebenstellig.