Premiere: 1. BAV Info- & Rechtstag in München – vertrauensvolle Kontakte zur Politik – Schlüsselfaktor Zeit
Der BAV-Vorstand und die Kanzlei Benesch & Partner arbeiten erfolgreich zusammen. Von links: Konstantin Degen, Andreas Strunz, Thomas Kießling, Marco Spitzenberger, Präsident Andy Meindl, Paul Meindl, Justiziar Rechtsanwalt Mirko Benesch, Rechtsanwalt Marcus Röll, Ismail „Easy“ Gök und Rechtsanwalt Karsten Königstein.
Geballte juristische Kompetenz für die BAV-Mitglieder, von links: RA Karsten Königstein, BAV-Justiziar RA Mirko Benesch und RA Marcus Röll.
Wer gratuliert hier eigentlich wem? Andy Meindl feierte seinen 69. Geburtstag am Tag des Info- & Rechtstages. Und Uwe Aisch (82) ist seit 1962, also seit 63 Jahren als Automatenunternehmer erfolgreich! Das Unternehmen wurden bereits von Mutter Gertrud 1951 in Ingolstadt gegründet.
Impressionen vom Tagungsgeschehen im bewährten Novotel Hotel am Willy-Brandt-Platz, Messe München. Wir sehen hier mit Diskussionsbeiträgen: Präsident Andy Meindl, Vorstandsmitglied Paul Meindl und Vizepräsident Thomas Kießling.
Schlüsselfaktor Zeit – hier auf einer Schaugrafik. Die Kanzlei Benesch & Partner begleitet die BAV-Mitglieder bei der Vorbereitung der Neuantragsverfahren von der Antragstellung bis hin zur behördlichen Entscheidung.
Blick auf den Ausstellungsbereich, stets gut frequentiert in den Pausen. Von links oben im Uhrzeigersinn: Intensive Fachgespräche an den Info-Ständen. – Unterhaltungsgeräte erleben in Arcade-Hallen einen Boom. – In angeregter Runde: Stefan Wagenhäuser, Stefanie Roppelt, Janine Roppelt, Markus Roppelt und Anton Schmid. – Mit guten Vibes: Peter Hüller, Klaus Fembacher, Stefan Echtler und Matthias Hauptmann.
Die Mitglieder nutzen auch in den Tagungspausen die Möglichkeit, konkrete Sorgen, Probleme und Themen vorzutragen. Vorne rechts am Telefonieren: Ali Ströhlein, Automatenunternehmer aus Ansbach.
Wenn die Veranstaltungsräume des 1. BAV Info- & Rechtstages im Novotel Hotel Messe München nach legendären Flugpionieren wie Zeppelin, Weißkopf und Lindbergh benannt sind, dann ist das vielleicht kein Zufall, sondern ein Zeichen. Denn der Bayerische Automaten-Verband (BAV) versteht sich seit Jahrzehnten als einer der mutigen, kreativen Innovationstreiber unserer Branche.
Neuantragsverfahren – Fehler vermeiden
So hat man beispielsweise nicht nur bei den Themen Prävention, Zertifizierung und Öffentlichkeitsarbeit Pionierarbeit geleistet, sondern auch mit den BAV-Rechtstagen ein neues Instrument zur bestmöglichen Information der Mitglieder implementiert. Erstmals wurden nun am 22. Oktober der Rechtstag und die BAV-Herbstversammlung zum 1. BAV Info- & Rechtstag zusammengelegt.
Zunächst wurden alle rechtlichen Themen abgearbeitet. Am wichtigsten – die bereits 2026 anstehenden Neuantragsverfahren für die glücksspielrechtliche Erlaubnis.
Hier verweisen die Rechtsanwälte von Benesch & Partner – die mit über 20 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen zwei Hauptstandorte in Freiburg und Heidelberg betreiben sowie drei Stützpunkte in München, Stuttgart und Frankfurt am Main – auf den Schlüsselfaktor Zeit. Betont wird: Behördliche Untätigkeit stellt keine Erlaubnis dar und kann sogar zum Verlust der Konzession führen!
Service-Paket von Benesch & Partner
Die Bannbreite der notwendigen Unterlagen für die Neubeantragung reicht je nach Behörde „von ganz schmal bis riesig“. Kurioserweise wird in manchen Amtsstuben sogar auf eine Bescheinigung gepocht, dass die Lüftungsanlage regelmäßig gewartet worden ist. Der Verwaltungsakt Spielhallenerlaubnis umfasst in der Regel acht bis 18 Seiten und sollte sorgfältig geprüft werden, raten die Spezialisten um Justiziar RA Mirko Benesch.
Für die BAV-Mitglieder wurde eigens ein Service-Paket erstellt. Es beinhaltet: Kommunikation mit der zuständigen Behörde im Antragsverfahren zu Durchsetzung der Erlaubnis – Antragstellung – Einzelfallbezogene Lösungskonzepte für potenziell aufkommende Risiken – fundierte rechtliche Prüfung bei Erlass der Erlaubnis – bei einer Antragsablehnung erfolgt nach rechtlicher Prüfung und Beratung die außergerichtliche rechtliche Vertretung im Anhörungsverfahren.
BAV-Vizepräsident Thomas Kießling spricht von einem ausgezeichneten „Sorgenfrei-Paket“, und auch BAV-Präsident Andy Meindl dankt für das maßgeschneiderte Angebot. „Natürlich trifft jeder Unternehmer selbst seine Entscheidung.“ Außerdem dankt Andy Meindl für das gemeinsame „super Team, bei dem es nicht nur fachlich, sondern auch menschlich sehr gut passt“.
Frist bei der Antragstellung beachten
Der Appell der Kanzlei Benesch & Partner: „Läuft die bisherige Erlaubnis – im Regelfall – zum 30. Juni 2026 aus, sollte die Antragstellung bis allerspätestens 31. März 2026 erfolgen.“ Tipp: Am besten schon vor Weihnachten 2025 damit beginnen, die Unterlagen zusammenzustellen.
Weitere Rechtsthemen, die umfassend auf dem BAV-Treffen präsentiert wurden: +++ Vorlage der Auslesestreifen an Behörden – Gefahren und Rechte +++ Werberecht und Glücksspiel: Grenzen, Zulässigkeit, Auflagen – ein Überblick +++ Rechtliche Hintergründe und Konsequenzen der Gesetzesänderung § 578 BGB jetzt mit Textform – Fristen für bestehende Mietverträge, Prüfmaßnahmen und Handlungsoptionen.
Beim Tagesordnungspunkt „Politische Aktivitäten des BAV“ berichtete Präsident Andy Meindl von einem guten Draht zur Politik und vielen konstruktiven Gesprächen. Tenor: „Man sieht uns als verlässlichen Verband und Partner.“ Dass beim BAV inzwischen viele junge Automatenunternehmer die Vorstandsarbeit bereichern, werde auch von der Politik durchaus mit Wohlwollen gesehen.
Mut zu Gesprächen auf lokaler Ebene
Vizepräsident Thomas Kießling appellierte an die Mitglieder, auch auf lokaler Ebene aktiv zu werden: „Habt keine Angst vor der Politik! Das sind auch nur Menschen, die dort tätig sind. Warum beispielsweise nicht auf einem Volksfest das Gespräch mit dem Bürgermeister suchen und über unsere Familienunternehmen und unsere Arbeit berichten?!“
Weiter: Sabine Dittmers-Meyer, Präsidentin des Fachverbandes Gastronomie-Aufstellunternehmer (FGA) und der BAV-Vorstand hatten kürzlich gemeinsam mit dem Mitglied Steffen Drescher die Aufnahme des Antrages W42 – Neuausrichtung der Spielverordnung zur Stärkung legaler Angebote, Verbesserung des Verbraucherschutzes und Reduzierung bürokratischer Hürden – in das MIT-Grundsatzprogramm erreicht (wir berichteten über diesen Erfolg).
Auf dem BAV-Treffen sprach Frau Dittmers-Meyer als zuständige Geschäftsführerin über die derzeitige Entwicklung beim GZQG-Standard und mögliche, wünschenswerte Nachbesserungen.
Die Gastro-Aufsteller – auf der Höhe der Zeit
Spannend die neuesten OASIS-Zahlen, die Andy Meindl präsentierte. Aktuell sind über 9 500 Spielhallen und über 27 800 Gastro-Aufstellplätze an die Sperrdatei angeschlossen. Letztere Zahl beweise, dass auch die Gastro-Aufsteller – entgegen manchen Unkenrufen – ihren Verpflichtungen inzwischen voll und ganz nachkommen. Im boomenden Online-Casino-Markt gebe es täglich die gewaltige Zahl von rund 40 000 Tagessperren, ausgelöst durch den sogenannten Panic-Button.
Beim Thema Spielverordnung unterstützt man ausdrücklich den 20-Punkte-Plan der Branche. Dieser biete „als Gesamtpaket große Chancen für den Spielerschutz, für ein moderneres, interessanteres Spiel und für unsere Zukunft“. Viele dieser Punkte, die von Andy Meindl einzeln aufgefächert wurden, hätten sich direkt aus dem Evaluierungsbericht ergeben.
Stimmen zum neuen Format
Abschließend kurz Meinungen von Mitgliedern zum 1. BAV Info- & Rechtstag, in einer Pause eingefangen vom AutomatenMarkt.
Klaus Fembacher, Automatenunternehmer aus Siegsdorf: „Unser Verband lässt sich immer etwas einfallen und bleibt innovativ. Das neue Herbst-Format gefällt mir.“
Ali Ströhlein, Automatenunternehmer aus Ansbach: „Der Vorstand und Benesch & Partner arbeiten konzentriert und dicht an der Basis. Wichtig ist uns auch, am Rande der BAV-Treffen konkrete Fragen klären zu können.“
Matthias Hauptmann, Automatenunternehmer aus Cham: „Guter Mann, unser Justiziar Benesch. Sein Team passt zur DNA unseres Verbandes. Rechtstag und Herbstversammlung zusammenzulegen, das ist eine gute Idee.“
