Corona-Lockdown: Gema-Gutschriften beantragen
Die Gema hatte bereits im März erklärt, dass für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen keine Gema-Lizenzgebühren berechnet werden. Das berichtet der Bundesverband Automatenunternehmer (BA). Bereits gezahlte Beträge werden anteilmäßig zurückerstattet. Ansonsten erhält der Musiknutzer eine Gutschrift, die mit noch nicht beglichenen Forderungen verrechnet wird.
Unternehmer, die Musiknutzer der Gema sind, sollten die nachfolgende Vorgehensweise beachten: Voraussetzung für eine Gutschrift bzw. Rückerstattung ist, dass der Musiknutzer seine individuellen Betriebsschließungszeiten der Gema ab Mitte September über das Onlineportal ( www.gema.de/portal ) mitteilt. Hierzu muss er sich unter seinem Profil einloggen (falls noch nicht vorhanden, muss ein Profil angelegt werden). Dort findet er dann auf seinem Dashboard (Armaturenbrett) die Kachel „Schließung von Betrieben“, unter der er seine Kundennummer sowie einen speziellen Code eingeben muss, um danach seine individuellen Schließzeiten (frühestens ab dem 16.3.2020) und eine Bankverbindung für ggf. nötige Rückzahlungen eintragen zu können.
Der spezielle Code wird den Musiknutzern von der Gema Mitte September per Post zugesandt. Sollte ein Kunde das Gema-Schreiben mit dem Code nicht erhalten haben, kann er den Code im Portal anfordern und damit den postalischen Versand desselben auslösen. Nach Anklicken von „Schließung mitteilen“ kann der Schließungszeitraum für den ausgewählten Nutzungsort eingegeben werden. Hierbei wird zwischen „vollständiger Schließung“ und „teilweiser Schließung“ unterschieden. Eine „teilweise Schließung“ liegt vor, wenn nur ein Teil des Betriebes aufgrund von behördlichen Anordnungen geöffnet werden durfte (z.B. 800qm-Regelung im Handel).
Die Gutschriftenaktion ist so einfach und effizient wie möglich aufgebaut, berichtet der BA. Die Gema verzichtet bewusst auf komplizierte Nachweispflichten. Falls ein Betrieb noch aufgrund behördlicher Anordnung geschlossen hat (derzeit z.B. Club/Discotheken), kann der aktuelle Zeitraum angegeben und der Folgezeitraum später nachgereicht werden.
Einige Musiknutzer haben sich in den letzten Tagen darüber beschwert, dass sie eine Rechnung von der Gema erhalten haben. Das sei leider unvermeidlich und technisch erforderlich, da diese Rechnungen in der Regel auch für einen Zeitraum gelten, in dem der Betrieb bereits wieder geöffnet hat. Um Mahnungen zu vermeiden sollten die Musiknutzer in solchen Fällen zunächst die Rechnungen bezahlen und dann ab Mitte September umgehend ihre Schließungszeiten angeben, um dann Gutschriften oder Rücküberweisungen zu erhalten.
