Niedersachsen: Steigende Steuerlast lässt Mitglieder zusammenrücken

„Es kann niemandem verborgen geblieben sein, wie stark uns der Wind entgegenweht.“

Mit diesen Worten begrüßte Heinz Basse, Vorsitzender des Automaten-Verbandes Niedersachsen (AVN), die zahlreich erschienenen Mitglieder auf der traditionellen vorweihnachtlichen Versammlung am 26. November.

Im Parkhotel Kronsberg in Hannover machten mehrere Referenten auf die harten Bedingungen aufmerksam, unter denen nun auch die niedersächsischen Automatenunternehmer zu leiden haben.

Der AVN-Vorsitzende Heinz Basse unterstrich die Probleme, die die enormen Vergnügungssteuererhöhungen in vielen niedersächsischen Städten nach sich ziehen. Beispielsweise haben Celle, Hildesheim, Braunschweig und Emden bereits Vergnügungssteuersätze von zwanzig Prozent. Heinz Basse appellierte an alle Mitglieder wachsam zu sein und Ankündigungen über eventuelle Erhöhungen dem Verband mitzuteilen, sodass dem gemeinsam entgegengewirkt werden könne.

Zwanzig Prozent Vergnügungssteuer

Verbandsjustiziar Dr. Florian Heinze erläuterte umfassend die Regelungen und Auswirkungen der neuen Spielverordnung und gab einen Sachstandsbericht über aktuelle Klageverfahren.

Darüber hinaus stellte Dr. Heinze die Ergebnisse eines Gutachtens vor, das er zusammen mit Dr. Christoph Safferling, Professor für Rechtswissenschafte an der Uni Marburg, verfasst hat. Dieses Gutachten besagt, dass der Betrieb von ec-Cash-Terminals in Spielhallen, im Gegensatz zur Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), sehr wohl rechtens sei.

Auch das ab Januar 2015 in Kraft tretende Mindestlohngesetz war nach einem Vortrag von Rechtsanwalt Volker Heinze Gegenstand einer längeren Diskussion. Mehr zu diesem Thema in der AutomatenMarkt-Dezemberausgabe, in der Volker Heinze das Mindestlohngesetz intensiv analysiert.

Ein ausführlicher Bericht über die Verbandsversammlung folgt.