Von keinerlei Sachkenntnis beeinträchtigt

Das Alte Rathaus in Leipzig.

In der Leipziger Internet Zeitung (www.l-iz.de) erschien am Montag ein Artikel zum Thema Spielhallen, den man getrost als „Klassiker“ bezeichnen kann. Entweder wissen die Akteure nicht wovon sie reden oder sie reden aneinander vorbei. Und die Redaktion der l-iz macht Stimmung gegen Spielhallen.

„In Leipzig verändert sich etwas. Nicht immer zum Gemütlicheren. In manchen Straßen schienen zeitweilig die Spielhallen regelrecht aus dem Boden zu sprießen wie die Pilze nach dem Regen“, heißt es zum Einstieg in den Artikel. Und an anderer Stelle: „Registrieren müssen sie sich ja alle. Glücksspiel ist in Deutschland ,ein bisschen´ reglementiert“ oder auch „Spielhallen braucht man nun wirklich nicht zum Leben“.

Die Fakten dahinter sehen so aus: In einer Anfrage an die Verwaltung wollte die Grünen-Fraktion im Stadtrat wissen, wie viele Spielhallen sowie Gaststätten mit Geldspielgeräten es in Leipzig gibt. Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat daraufhin erstmals Zahlen dazu herausgegeben. Demnach werden in Leipzig aktuell 32 Spielhallen und 149 Gaststätten mit Geldspielgeräten betrieben.

Für eine Stadt mit rund 600 000 Einwohnern scheint das überschaubar, was unter anderem daran liegt, dass wegen der bereits über zehn Jahre währenden juristischen Auseinandersetzung um die Spieleinsatzsteuer viele Spielstätten ihren Betrieb eingestellt haben. Die kompromisslose Umsetzung des Mindestabstandsgebotes durch die Landesdirektion Sachsen tut ein Übriges. Laut Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport gab es 2016 noch 56 Spielhallen in der sächsischen Messestadt; ein Rückgang von über 40 Prozent binnen drei Jahren.

In die Lücke sind sogenannte Café-Casinos gestoßen, als gastronomische Betriebe getarnte, illegale Spielhallen, die über keinerlei gewerberechtliche oder glücksspielrechtliche Erlaubnis verfügen. Sie kommen in der Verwaltungsstatistik nicht vor. Aber sie dürften es auch sein, die den örtlichen Grünen und wahrscheinlich auch der l-iz unangenehm aufgefallen sind.

Leider kennen offensichtlich weder die grünen Kommunalpolitiker noch die Redakteure der Internet Zeitung den Unterschied zwischen legalen, genehmigten Spielhallen und illegalen Café-Casinos. Und die Verwaltung hat auf diesbezügliche Aufklärungsarbeit verzichtet.